Freiburg for You spricht sich für Vertagung der Neuordnung der Kulturförderung aus
Die Freiburg for You Fraktion im Freiburger Gemeinderat plädiert dafür, die Entscheidung über die Neuordnung der städtischen Kulturförderung zu vertagen. Nach Ansicht der Fraktion sind für einen Grundsatzbeschluss derzeit noch zu viele inhaltliche und organisatorische Fragen ungeklärt und die Kommunikation mit den Kulturschaffenden noch nicht ausreichend.
Fraktionsmitglied Sonja Wagner betont, dass das grundsätzliche Ziel der Reform, über Jurys mehr fachliche Expertise in die Entscheidungen einfließen zu lassen und zugleich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zu entlasten, ausdrücklich unterstützt werde. Zugleich macht sie deutlich, dass die Ausgestaltung des Verfahrens noch nicht ausgereift sei. Aus Sicht der Fraktion bedarf es insbesondere klarer Antworten auf Fragen zur Zusammensetzung der Jurys, zur Ausgestaltung der Förderrichtlinien und dazu, wie der kulturpolitische Einfluss der demokratisch gewählten Ratsmitglieder weiterhin gesichert werden kann. Ebenso ist für die Fraktion von Bedeutung, wie verhindert werden kann, dass sich haushaltsbezogene Gespräche, die bislang mit den Fraktionen geführt werden, künftig informell auf die Mitglieder der Jurys verlagern, und wie mit der Tatsache umgegangen wird, dass potenzielle Kultursachverständige in den Jurys häufig selbst in Förderbeziehungen zur Stadt stehen.
Die Freiburg for You Fraktion weist zudem darauf hin, dass sie im Frühjahr entgegen einzelner Presseberichte lediglich den Antrag zur Neuordnung im Chorbereich unterstützt habe. Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion einen Antrag eingebracht, wonach der Gemeinderat in seiner Sitzung am 9. Dezember lediglich die Neuordnung der Kulturförderung im Chorbereich abschließend beschließen soll. Für alle weiteren Bereiche fordert die Fraktion eine vertiefte politische Debatte und einen transparenten Klärungsprozess.
Nach Auffassung der Freiburg for You Fraktion müssen die Kulturschaffenden auf dem Weg zu einer Neuordnung der Förderung frühzeitig und umfassend eingebunden werden. Dazu sei eine verbesserte Kommunikation durch das Kulturamt und ein nachvollziehbarer, offener Prozess erforderlich, bevor ein weitreichender Grundsatzbeschluss zur neuen Struktur der Kulturförderung getroffen werde.