Gemeinderat tagt am Dienstag, 16. Dezember
Der Gemeinderat der Stadt Breisach am Rhein kommt am kommenden Dienstag, 16. Dezember, um 18 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung im Bürgersaal des Rathauses am Münsterplatz 1 zusammen.
Zu Beginn und am Ende der Sitzung ist jeweils eine Frageviertelstunde für Einwohner vorgesehen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung, die Beratung über einen Neubau in der Salzhofstraße in Gündlingen sowie Auftragsvergaben für Maler-, Trockenbau-, Dachdecker-, Klempner- und Holzbauarbeiten im Zusammenhang mit dem Technischen Rathaus und der Erweiterung der Julius-Leber-Gemeinschaftsschule.
Weitere Themen betreffen die Fortschreibung von Planungs- und Bauleistungen für die Primarstufe der Julius-Leber-Gemeinschaftsschule, die Änderung der Wasserversorgungssatzung sowie die Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung im Jahr 2026. Auch die Festsetzung der Abwassergebühren für 2026 steht zur Entscheidung an.
Der Gemeinderat befasst sich zudem mit einem Antrag der Fraktion Die Grünen/ULB unter dem Titel „Bäume für Bürger“ sowie mit der Verabschiedung der Haushaltspläne für das Jahr 2026. Dies umfasst die Haushaltssatzung mit Stellenplan, die Eigenbetriebspläne für das Städtische Wasserwerk und die Stadtbau Breisach am Rhein sowie den Haushaltsplan des Spitalfonds.